Wohlfühloasen für Großstadtpflanzen - Begrünungsprogramm

Für die Begrünung von stark versiegelten oder vernachlässigten Höfen, Vorgärten, Baulücken, Brachen und Brandwänden stehen Eigentümern, Mietern, Pächtern, Vereinen, Nutzerinitiativen, sozialen und gemeinnützigen Trägern seit Herbst 2015 Fördermittel des Bezirksamts Mitte von Berlin zur Verfügung. Abhängig vom Maßnahmenvolumen, einer Planungs- und/oder Durchführungsbeteiligung der künftigen Nutzer bzw. dem Nachweis der Gemeinnützigkeit beträgt die Förderquote zwischen 50 und 100% der förderfähigen Teilmaßnahmen. Bedingungen für die Förderung sind, dass die Begrünungsmaßnahmen den Entwicklungszielen des Fördergebiets entsprechen, eine Zustimmung der Eigentümerschaft vorliegt, die Planung mit den Nutzern abgestimmt ist und aus den Maßnahmen keine Mieterhöhungen resultieren.

Das Teilprogramm „Herrichtung“ mit Maßnahmenvolumina zwischen 500 und 2.000 € richtet sich u. a. an Mieterinitiativen, die eine bestehende Freifläche in Eigenarbeit für eigene Zwecke herrichten wollen. Baumaterialien, Pflanzen, Liefer- und Abfuhrleistungen, Leihwerkzeuge sowie Ausstattungsgegenstände wie Sitzgelegenheiten, Rankhilfen und Fahrradbügel werden zu 100% gefördert. Ihre Arbeitsleistungen bringen die Antragsteller als Eigenanteil ein. Dagegen werden in den Teilprogrammen „Aufwertung“ (2.000 bis 15.000 €) und „Neuordnung“ (ab 15.000 €) die Arbeitsleistungen von ausführenden Firmen gefördert. Die Basisförderung beträgt 50% und kann sich bei Nachweis der Gemeinnützigkeit des Fördernehmers sowie intensiver Nutzerbeteiligung im Planungs- und Durchführungsprozess um jeweils 15% auf max. 80% erhöhen. Im Teilprogramm „Neuordnung“, mit dem z. B. auch Nebengebäude und Betondecken beseitigt werden könnten, werden gegebenenfalls auch Planungen sowie Boden- und Schadstoffgutachten gefördert. Zur Kostenbegrenzung (und damit auf den begrünten Freiflächen keine Partylocations entstehen) werden insbesondere Gebäude, Lauben, Toiletten, Grills und Beleuchtungen nicht gefördert. Das schließt nicht aus, dass die Nutzer/innen bei Bedarf einen eigenen Grill aufstellen oder eigene Leuchten anschließen.

Zur Unterstützung und Beratung im Zuge der Förderantragsstellung und Vorbereitung der Maßnahmen hat das Bezirksamt mit der „planwerkstatt“ ein Landschaftsarchitekturbüro beauftragt. Im persönlichen Gespräch und vor Ort stehen Frau Bastian (Dipl.-Ing. Gartenbau) und Frau Haas-Wohlfahrt (Freie Landschaftsarchitektin) für Bestands- und Bedarfsanalysen, die Qualifizierung der Projektidee, Hilfestellungen bei der Material-, Produkt- und Pflanzenwahl, Kostenschätzung und Erstellung der Förderanträge für Interessierte und Antragsteller/innen kostenlos zur Verfügung. Mit der Beratung soll vor allem sichergestellt werden, dass die Begrünungen funktionierend und nachhaltig gestaltet werden. Die nur zweiseitigen Förderanträge sind mit Planskizze/Planung, Maßnahmenbeschreibung, Kostenschätzung und Einverständniserklärung der Eigentümerschaft an das Bezirksamt Mitte (Fachbereich Stadtplanung) zu richten. Sind die Maßnahmen und Unterlagen abgestimmt und vollständig, erfolgt die Mittelbewilligung im Teilprogramm „Herrichtung“ mittels Förderbescheid, in den Teilprogrammen „Aufwertung“ und „Neuordnung“ per Durchführungsvertrag. In den Durchführungsverträgen verpflichten sich die Antragsteller, die geförderten Flächen in einem Bindungszeitraum von 2 Jahren je angefangener 5.000 € Maßnahmenvolumen, höchstens jedoch zehn Jahren, zu unterhalten und pflegen.

Sobald der Bewilligungsbescheid ergangen bzw. der Fördervertrag geschlossen ist, dürfen die Maßnahmen begonnen werden. Dabei haben die Fördernehmer das öffentliche Vergaberecht zu beachten. Für Lieferungen und Leistungen bis zu einem Umfang von 500 € netto reicht ein formloser Preisvergleich (z. B. Internetrecherche) zwischen mindestens drei Anbietern. Ab 500 € netto Auftragssumme sind mindestens drei Angebote einzuholen. Ab einem Volumen von 20.000 € netto werden beschränkte oder öffentliche Ausschreibungen erforderlich. Für Teilleistungen, die unter Missachtung des öffentlichen Vergaberechts vergeben werden, erfolgen keine oder geminderte Förderungen. Die Auszahlung der Fördermittel erfolgt nach Vorlage der Preisvergleiche / Angebote, prüffähiger, originaler Rechnungen und einer Fotodokumentation. Vorauszahlungen werden nicht gewährt. Sofern sinnvoll und erforderlich, können Zwischenabrechnungen verlangt bzw. vereinbart werden. Mit der Förderung erhalten das Bezirksamt Mitte und seine Beauftragten das Recht, die Begrünungsmaßnahme in Wort und Bild und unter Verwendung der Fotodokumentation zu publizieren.


 
Weitere Auskünfte zur Förderung und Abrechnung der Maßnahmen halten Sie durch die Gebietskoordination oder im Bezirksamt Mitte. Eine kostenlose fachliche Beratung sowie Unterstützung bei der Antragstellung bietet Ihnen Frau Bastian (Tel. 030-61284603) von der Planwerkstatt. Weitere Programminformationen und Antragsformulare sind unter Downloads abrufbar.