Sanierungsgebiet Turmstraße

WO?
Die 2011 beschlossene Gebietskulisse des Sanierungsgebietes, als Anwendungsraum des Sanierungsrechts, ist etwas kleiner als das Fördergebiet Aktive Zentren Turmstraße. Wie in der Gebietskarte ersichtlich, sind die Blöcke 46,47,77 und Teilbereiche der Blöcke 104, 111, 112 und 113 nicht Bestandteil des Sanierungsgebietes. Es erstreckt sich in den Planungsraum Lübecker Straße der Bezirksregion (BZR) Moabit Ost und in die Planungsräume Emdener Straße und Zwinglistraße der Bezirksregion Moabit West.

Warum?
Um in bestimmten Stadtgebieten schwerwiegenderer städtebaulicher Missstände beheben zu können, empfiehlt sich eine zeitlich und räumlich begrenzte Anwendung des Sanierungsrechts als besonderes Städtebaurecht. Voraussetzung für die Festsetzung eines solchen temporären städtebaulichen Rechtsraumes ist das hohe öffentliche Interesse und das planmäßige Vorgehen aller Beteiligten unter der Gesamtverantwortung der Gemeinde. 

Der Senat von Berlin hat im März 2009 den Beginn der 'Vorbereitenden Untersuchungen' nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Turmstraße beschlossen. Diese bilden eine Beurteilungsgrundlage, auf deren Basis über Einsatz, Art und Umfang einer Sanierungsgebietsfestsetzung entschieden werden kann, um die festgestellten Ziele zu erreichen. Die Vorbereitenden Untersuchungen bestehen aus der Analyse des Gebiets (baulich und funktional), der Entwicklung eines Leitbildes und eines 'Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts' (ISEK) mit wesentlichen Zielen sowie einer Maßnahmen- und Kostenaufstellung. Die Beteiligung der Bewohner, Eigentümer, Gewerbetreibenden und sonstiger Akteure vor Ort ist Voraussetzung für das Verfahren.

Die Analyse des Gebiets ergab, dass die wesentlichen Schwächen in der vorhandenen Einzelhandelsstruktur entlang der Turmstraße und im Instandsetzungs- und Gestaltungsbedarf des öffentlichen Raums (Straßen, Plätze, Grün- und Freiflächen) bestehen. Einrichtungen für Jugendfreizeit, Schulen, Kindertagesstätten und Kulturstandorte sind in Teilen quantitativ nicht ausreichend vorhanden und erneuerungs- und umbaubedürftig. Überlagert werden diese Mängel durch eine besondere Sozialstruktur. Der nordöstliche Teil des Gebiets unterscheidet sich insbesondere im Vergleich zum Berliner Durchschnitt durch eine überdurchschnittlich hohe Arbeitslosenquote und einen doppelt so hohen Anteil von Empfängern von Existenzsicherungsleistungen - und davon insbesondere ein hoher Anteil von Kindern unter 15 Jahren. Die südlich der Straße Alt-Moabit gelegenen Quartiere dagegen zeichnen sich durch eine Bevölkerungsstruktur mit einer positiven Entwicklungsdynamik aus (siehe: Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2013).

Die Untersuchungen führten zu einem 'Leitbild':
Die Turmstraße und ihr Umfeld sollen sich zu einem vielfältigen und funktionsfähigen Stadtteilzentrum der Moabiter Insel entwickeln.
Sie ist als räumliche, funktionale und identitätsstiftende Mitte Moabits wiederzugewinnen.

Im Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen wurde festgestellt, dass die förmliche Festsetzung der Turmstraße als Sanierungsgebiet und die Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Leitprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (Städtebaufördermittel) geeignet sind, die Funktions- und Substanzschwächen des Gebiets zu beheben und die Turmstraße und ihr Umfeld als Stadtteilzentrum zu stabilisieren. Für das untersuchte Gebiet wurde die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet gemäß § 142 BauGB im umfassenden Verfahren empfohlen. Am 31. März 2011 folgte der Senat dieser Empfehlung und beschloss die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebiets Turmstraße mit sechs weiteren Sanierungsgebieten in Berlin. Die Maßnahmen in der Turmstraße sollen mit Hilfe des Städtebauförderprogramms innerhalb eines Zeitraumes von ca. 15 Jahren durchgeführt werden Die geschätzten Kosten für diesen Prozess von ca. 33 Mio. Euro sind innerhalb dieses Zeitraumes aufzubringen und einzusetzen.

Folgende abgestimmte Gebietsziele wurden mit dem Entwicklungskonzept formuliert:

  • Entwicklung der Turmstraße zu einem funktionsfähigen und attraktiven zentralen Einkaufs- und Versorgungsstandort für Moabit.
  • Erhöhung der Aufenthaltsqualität der Turmstraße durch Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr.
  • Neue Nutzungsmöglichkeiten und Erneuerung des Ottoparks und des Kleinen Tiergartens als Mittelpunkt des Gebiets, als Ort für Erholung und Freizeit und als Bindeglied zwischen den nördlich und südlich gelegenen Wohnquartieren.
  • Stabilisierung der angrenzenden Wohnquartiere, Verbesserung des Wohnumfeldes (Spielplätze, Straßenräume, Wegeverbindungen, Stadtplätze und Grünflächen).
  • Erhaltung der besonderen denkmalgeschützten und städtebaulich markanten Gebäude durch Gestaltung und Nutzung.
  • Aktivierung und Einbeziehung einer Vielzahl von Akteuren in den Entwicklungsprozess, Unterstützung der Nachbarschaften und des Gemeinwesens.

 

Das "Aktive Zentrum" an der Turmstraße zu stärken bedeutet, gemeinsam mit den Akteuren, Bewohnern und Partnern vor Ort die genannten Ziele zu konkretisieren, fortzuschreiben und umzusetzen.